Neue und geänderte Vorschriften

Die folgende Übersicht enthält alle wesentlichen neuen und geänderten Vorschriften, die im Zeitraum Juli 2025 bis August 2026 über das Amtsblatt veröffentlicht wurden.

BASS

Titel

Redaktioneller Hinweis

1-1

 

______________

Gesetz zur Einführung schulischer Vorkurse zur Förderung der Sprachkompetenz (18. Schulrechtsänderungsgesetz)

Gesetz

Beratung und Förderung, Feststellung des Sprachstandes, schulische Vorkurse; verbindliche Sprachförderung

ABl. NRW. 08/26

1-8

Drittes Gesetz zur Änderung des Lehrerausbildungsgesetzes

ABl. NRW. 07/26

10-02 Nr. 1

Bekanntmachung der teilweisen Unwirksamkeit der nordrhein-westfälischen Verordnung über die Ersatzschulen vom 5. März 2007 in der Fassung der Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ersatzschulen vom 30. Juni 2020

Änderung

ABl. NRW. 01/26

10-11 Nr. 1

Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Bildung von regierungsbezirksübergreifenden Schuleinzugsbereichen für Bezirksfachklassen des Bildungsgangs Berufsschule an Berufskollegs

Änderung

ABl. NRW. 07/26

10-11 Nr. 3

Liste der Zuordnung der Ausbildungsberufe zu den Fachbereichen zur Bildung fachbereichsspezifischer Lerngruppen;

Änderung

ABl. NRW. 05/26

ABl. NRW. 07/2

10-11 Nr. 4

Genehmigung von Schulträgerbeschlüssen zur Sicherung von Fachschulklassen an Berufskollegs durch die obere Schulaufsichtsbehörde (Flexibilisierungserlass Fachschulen)

Runderlass

ABl. NRW. 12/25

10-32 Nr. 67

Landesstelle Schulpsychologie und Schulpsychologisches Krisenmanagement (LaSP)

Runderlass

ABl. NRW. 09/25

10-32 Nr. 71

Stärkung der Präventionsarbeit von Schulen bei gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus, Islamismus sowie Rechts- und Linksextremismus; systembezogene Extremismusprävention (SystEx)

Runderlass

ABl. NRW. 11/25

10-44 Nr. 11

Runderlass zum Verfahren der Übermittlung von Daten nach Maßgabe des Schülerinnen- und Schülerdatenübermittlungsgesetzes NRW

Runderlass

ABl. NRW. 02/26

11-02 Nr. 9

Zuwendungen für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern vor und nach dem Unterricht in der Primarstufe („Schule von acht bis eins“, „Dreizehn Plus“, „Silentien“)

Änderung

ABl. NRW. 12/25

11-02 Nr. 19

Zuwendungen für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich

Runderlass

ABl. NRW. 02/26

11-02 Nr. 24

Geld oder Stelle – Sekundarstufe I; Zuwendungen pädagogischen Übermittagsbetreuung/Ganztagsangebote

Änderung

ABl. NRW. 12/25

11-02 Nr. 32

Zuwendungen für die Durchführung von Schulfahrten zu Gedenkstätten politischer Gewaltherrschaft im Inland und  im europäischen Ausland sowie für die Durchführung von digitalen Gedenkstättenbesuchen

Runderlass

ABl. NRW. 05/26

11-02 Nr. 50

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Durchführung des Landesprogramms „Rucksack Schule NRW“

Runderlass

ABl. NRW. 12/25

ABl. NRW. 09/25

11-02 Nr. 53

Richtlinie zur Berücksichtigung von bürgerschaftlichem Engagement bei der Gewährung von Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich der Landesregierung Nordrhein-Westfalen

Gemeinsamer Runderlass

ABl. NRW. 06/26

11-02 Nr. 55

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (Förderrichtlinie Ganztagsausbau)

Änderung

Verlängerung der Maßnahmen

ABl. NRW. 02/26

11-02 Nr. 60

Zuwendungen für die Durchführung von Ferienprogrammen an gebundenen Ganztagsförderschulen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung oder Körperliche und motorische Entwicklung

Änderung

ABl. NRW. 07/25

11-02 Nr. 61

Richtlinie über die Förderung von Familiengrundschulzentren vom 1. August 2026 bis zum 31. Juli 2029

Neufassung

ABl. NRW. 02/26

11-02 Nr. 62

Zuwendungen für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote im Primarbereich gebundener Ganztagsförderschulen zur Ermöglichung eines rechtsanspruchserfüllenden Zeitrahmens („Ganztag Plus“)

Runderlass

Sonderamtsblatt 04/26

11-03 Nr. 7.1

Verordnung über die Finanzierung von Ersatzschulen

11. Änderungsverordnung

ABl. NRW. 06/26

11-04 Nr. 20

Hinweise zum Deutschlandticket für Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen in den Schuljahren 2026/2027 und 2027/2028

Gemeinsamer Runderlass

ABl. NRW. 03/26

11-11 Nr. 1

11-11 Nr. 1.1

Änderung der Verwaltungsvorschriften zur Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz; Änderung für das Schuljahr 2026/2027

Änderung

ABl. NRW. 07/26

ABl. NRW. 06/26

12-05 Nr. 10

Verordnung zur Änderung der
Distanzunterrichtsverordnung

Änderung

ABl. NRW 11/25

12-51 Nr. 33

Erste Änderung des Runderlasses  „Berufskolleg - Unterricht in Justizvollzugsanstalten“

Gemeinsamer Runderlass

ABl. NRW. 12/25

12-52 Nr. 32

Teilnahme am Sportunterricht

 

Runderlass

ABl. NRW. 08/26

12-61 Nr. 1.4

Blockunterricht an Berufskollegs; Zeiteinteilung für den Blockunterricht für die Schuljahre 2025/26 bis 2029/30 für die Ausbildungsberufe „Sozialversicherungsfachangestellte/Sozialversicherungsfachangestellter", „Bankkauffrau/Bankkaufmann“ sowie für die Stufenausbildung in der Bauwirtschaft

Änderung

ABl. NRW. 07/26

Neufassung

ABl. NRW. 07/25

12-63 Nr. 2

Gemeinsamer Runderlass „Offene Ganztagsschulen sowie außerunterrichtliche Ganztags- und Betreuungsangebote im Primarbereich“

Gemeinsamer Runderlass

ABl. NRW. 04/26

12-63 Nr. 3

Unterrichtsbeginn,Verteilung der Wochenstunden, Fünf-Tage-Woche, Klassenarbeiten und Hausaufgaben an allgemeinbildenden Schulen

Änderung

ABl. NRW. 05/26

12-63 Nr. 4

Gebundener Ganztag sowie außerunterrichtliche Ganztags- und Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und an Förderschulen

Runderlass

Sonderamtsblatt 04/26

12-65 Nr. 2

Termine für die Durchführung der
zentralen Abiturprüfungen bis 2028

Änderung

ABl. NRW. 07/26

12-65 Nr. 8

Termine für die zentralen Prüfungen im Schuljahr 2026/2027 und 2027/2028
am Ende der Klasse 10

Änderung

ABl. NRW. 05/26

12-65 Nr. 10

Termine für die Durchführung der Zentralen Klausuren am Ende der Einführungsphase 2028

Änderung

ABl. NRW. 07/26

13-11 Nr. 1.2

Verwaltungsvorschriften zur Verordnung über den Bildungsgang in der Grundschule (VVzAO-GS)

Änderung

ABl. NRW. 04/26

13-21 Nr. 1.1

19-32 Nr. 4.1

13-33 Nr. 1.1

19-33 Nr. 2

Verordnung zur Übertragung erfolgreicher Schulentwicklungsvorhaben in die Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I sowie zur Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gemäß § 52 Schulgesetz NRW

Mantelverordnung

ABl. NRW. 03/26

13-21 Nr. 1.1

Siebte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I

7. Änderungsverordnung

ABl. NRW. 07/25

13-21 Nr. 1.2

Verwaltungsvorschriften zur Verordnung über die Ausbildung und die Abschlussprüfungen in der Sekundarstufe I (VVzAPO-S I) und zur Verordnung über die Externenprüfung zum Erwerb der Abschlüsse der Sekundarstufe I (PO-Externe-S I) )

Änderung

ABl. NRW. 04/26

ABl. NRW. 07/25

13-21 Nr. 6

Unterrichtliche Vorgaben der zentralen Prüfungen am Ende der Klasse 10 (ZP10)

Änderung

ABl. NRW. 05/26

ABl. NRW. 07/25

13-32 Nr. 6

Vorgaben für die schriftlichen Prüfungen im Abitur 2029

Änderung

ABl. NRW. 07/26

13-33 Nr. 1.2

Änderung der Verwaltungsvorschriften
zur Verordnung über die Ausbildung und Prüfung in den Bildungsgängen des Berufskollegs (VVzAPO-BK) Anlage E

Änderung

ABl. NRW. 07/26

ABl. NRW. 06/26

13-33 Nr. 8.1

Berufskolleg; Vorgaben zu den unterrichtlichen Voraussetzungen für die zentralen Abiturprüfungen 2029/2028

Runderlass

ABl. NRW. 07/26

ABl. NRW. 09/25

13-33 Nr. 14

Zusatzqualifikation Künstliche Intelligenz in der Beruflichen Bildung

Runderlass

ABl. NRW. 07/25

13-33 Nr. 15

Binationale Zusatzqualifikation in der Beruflichen Bildung Nordrhein-Westfalen – Niederlande (BZBB NRW - NL)

Runderlass

ABl. NRW. 07/26

13-63 Nr. 6

Termine für die Sprachprüfung im Herkunftssprachlichen Unterricht

Runderlass

ABl. NRW. 12/25

14-85 Nr. 2

Zertifizierung von Europaschulen

Runderlass

ABl. NRW. 05/26

15-02 Nr. 21

Schulische Bildung von Kindern aus Familien beruflich Reisender in Grundschulen und Schulen der Sekundarstufe I

Neufassung

ABl. NRW. 07/26

15-33

Berufskolleg - Fachklassen des dualen Systems der Berufsausbildung (Anlage A APO-BK)

Bildungspläne

ABl. NRW. 07/26

ABl. NRW. 07/25

15-37

Zweijährige Bildungsgänge der Fachoberschule, die berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten und die Fachhochschulreife vermitteln und für einjährige Bildungsgänge der Fachoberschule, die berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten vertiefen und die Fachhochschulreife vermitteln (Anlage C 3 APO-BK) Fachbereich Ernährung und Hauswirtschaft

Vorläufige Bildungspläne

ABl. NRW. 10/25

15-39

Zweijähriger Bildungsgang der Fachschule mit mindestens 2.400 Unterrichtsstunden Fachbereich Gestaltung, Fachrichtung Werbe- und Mediendesign; Fachbereich Technik, Fachrichtung Korrosionsschutztechnik

Runderlass

ABl. NRW. 06/26

ABl. NRW. 08/25

16-01 Nr. 2

Änderung des Runderlasses „Zulassung von Lernmitteln“

Runderlass

ABl. NRW. 12/25

17-52 Nr. 1

Schülerzeitungen

Änderung

ABl. NRW. 04/26

18-24 Nr. 1.3

Verpflichtung zur Ausbildung von Schülerinnen und Schülern in Laienreanimation ab Klasse 7

Runderlass

ABl. NRW. 12/25

19-11 Nr. 2

Vorgaben für die schriftlichen Prüfungen im Abitur 2029 an Weiterbildungskollegs

Änderung

ABl. NRW. 07/26

19-32 Nr. 4.2

Verwaltungsvorschriften zur Verordnung über die Ausbildung und die Abschlussprüfungen in der Sekundarstufe I (VVzAPO-S I) und zur Verordnung über die Externenprüfung zum Erwerb der Abschlüsse der Sekundarstufe I (PO-Externe-S I)

Änderung

ABl. NRW. 04/26

20-02 Nr. 30

Zweite Verordnung zur Änderung derLehramtszugangsverordnung

Änderung

ABl. NRW. 07/26

20-03 Nr. 11

20-03 Nr. 17

20-08 Nr. 6.1

20-11 Nr. 2.1

Verordnung über den Vorbereitungsdienst und die Staatsprüfung für Lehrämter an Schulen und zur Änderung von Vorschriften der Lehrkräfteausbildung

Mantelverordnung

ABl. NRW. 02/26

20-03 Nr. 22

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur berufsbegleitenden Ausbildung zum Erwerb des Lehramts für sonderpädagogische Förderung

Änderung

ABl. NRW. 12/25

20-03 Nr. 31

Grundlagen des Dienstrechts und des Schulrechts in der Ausbildung im Vorbereitungsdienst

Runderlass

ABl. NRW. 04/26

20-11 Nr. 4

Weiterqualifizierung von Werkstattlehrkräften durch Teilnahme an Studiengängen an Fachhochschulen

Runderlass

ABl. NRW. 12/25

Zu BASS 20-11 Nr. 10 (i.V.m. 20-11 Nr. 5, 20-11 Nr. 8, 20-11 Nr. 9)

Pädagogische Einführung

Runderlass

ABl. NRW. 09/25

20-22 Nr. 8

Änderung des Runderlasses „Fort- und Weiterbildung; Strukturen und Inhalte der Fort- und Weiterbildung für das Schulpersonal (§§ 57 - 60 SchulG)“

Änderung

ABl. NRW. 07/26

ABl. NRW. 02/26

ABl. NRW. 02/26

ABl. NRW. 01/26

ABl. NRW. 12/25

ABl. NRW. 11/25

21-01 Nr. 30

Eignungsfeststellungsverfahren im Rahmen der Bewerbung von Lehrkräften um ein Amt als Schulleiterin oder als Schulleiter

Änderung

ABl. NRW. 05/26

21-02 Nr. 2

Richtlinien für die dienstliche Beurteilung der Lehrerinnen und Lehrer sowie der Leiterinnen und Leiter an öffentlichen Schulen und Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung des für Schule zuständigen Ministeriums

Runderlass

ABl. NRW. 05/26

21-08 Nr. 2.1

Aufhebung des Runderlasses
„Die ausländischen Fremdsprachenassistenten und -assistentinnen - Rechte und Pflichten -“

Runderlass

ABl. NRW. 06/26

ABl. NRW. 08/25