Zu BASS 17-52 Nr. 1

Schülerzeitungen; Änderung

Runderlass des Ministeriums für Schule und Bildung

Vom 9. April 2026 – 226-2026-0001354 

Bezug:

Runderlass des Kultusministeriums vom 20. August 1981 (GABl. NW. S. 290)

1

Im Bezugserlass, der zuletzt durch Runderlass vom 20. März 2024 (ABl. NRW. 04/24) geändert worden ist, wird die Nummer 6 durch die folgende Nummer 6 ersetzt:

„Wird eine Schülerzeitung als elektronische Ausgabe (Online-Schülerzeitung) publiziert, sind die Regelungen des Medienstaatsvertrages und des Digitale-Dienste-Gesetzes zu beachten. Insbesondere darf gemäß § 18 Absatz 2 Medienstaatsvertrag als Verantwortlicher nur eine unbeschränkt geschäftsfähige Person benannt werden, sofern nicht Jugendliche Telemedien verantworten, die für Jugendliche bestimmt sind.“