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    Zu BASS 11-04 Nr. 3.1

    Sechste Verordnung
    zur Änderung
    der Schülerfahrkostenverordnung

    Vom 22. Juni 2021 (GV. NRW. 47/21 S. 818, ber. 55/21 S. 922)

    Auf Grund des § 97 Absatz 4 des Schulgesetzes NRW vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102), der zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Juli 2018 (GV. NRW. S. 404) geändert worden ist, verordnet das Ministerium für Schule und Bildung im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen, dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung und dem Ministerium für Verkehr:

    Artikel 1

    In § 17 Absatz 1 Satz 1 der Schülerfahrkostenverordnung vom 16. April 2005 (GV. NRW. S. 420), die zuletzt durch Verordnung vom 28. Mai 2020 (GV. NRW. S. 386) geändert worden ist, werden nach dem Wort „Schulform,“ die Wörter „bei Grund- und Hauptschulen auch der gewählten Schulart und“ eingefügt.

    Artikel 2

    Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

     

    ABl. NRW. 08/21

     

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