Zu BASS 10-12 Nr. 1

Verordnung zur Änderung
der Verordnung über die Mindestgrößen
der Förderschulen und der Schulen für Kranke

Vom 24. August 2017
(GV. NRW. S. 756)

Auf Grund des § 82 Absatz 10 des Schulgesetzes NRW vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102), der durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Juni 2006 (GV. NRW. S. 278) geändert worden ist, verordnet das Ministerium für Schule und Bildung:

Artikel 1

Dem § 2 Absatz 1 der Verordnung über die Mindestgrößen der Förder-schulen und der Schulen für Kranke vom 16. Oktober 2013 (GV. NRW. S. 621) werden folgende Sätze angefügt:

„Unterschreitet die Schülerzahl einer Förderschule die Schülerzahl nach § 1 Absatz 1 Nummern 1 bis 7, kann der Schulträger die Fortführung beschließen. Das gilt auch, wenn die Schülerzahl eines oder mehrerer Teilstandorte einer Förderschule die Schülerzahl nach § 1 Absatz 2 unterschreitet. Bei der Wiedererrichtung einer Förderschule, deren Auflösung noch nicht abgeschlossen ist, gelten Sätze 3 und 4 entsprechend.“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft und am 31. Juli 2019 außer Kraft.