Änderung der Ersatzschulfinanzierungsverordnung

 

Mit der Vierten Änderungsverordnung zur Ersatzschulfinanzierungsverordnung kommt das Land seiner im Schulgesetz verankerten Verpflichtung nach, einzelne Parameter für die Bemessung der Landeszuschüsse turnusmäßig an die Entwicklung bestimmter Preisindices anzupassen. So werden nach Maßgabe des § 108 Abs. 4 SchulG mittels Gesamtindex für die Lebenshaltung zum einen die Sachkosten (insbesondere für den laufenden Geschäftsbedarf der Schule) und zum anderen die Bewirtschaftungspauschale (insbesondere für Wasser, Energie und Reinigung) um 3,9 Prozent angepasst. Die Pauschalen sind letztmalig zum 1. Januar 2008 angehoben worden, so dass sie jetzt entsprechend dem gesetzlich vorgegebenen Turnus erneut mit Wirkung vom 1. Januar 2011 anzupassen sind.

Die Kostenrichtsätze für Baumaßnahmen sind nach § 110 Abs. 6 Satz 3 SchulG jeweils nach fünf Jahren anhand des dort genannten Preisindexes für Bauleistungen zu überprüfen. Da die Regelungen zum 1. Januar 2006 in Kraft getreten sind, sind die Kostenrichtsätze angesichts der im Vergleichszeitraum festzustellenden Steigerung der Baukosten von 13,6 % mit Wirkung vom 1. Januar 2011 entsprechend anzuheben.

Zu BASS 11 – 03 Nr. 7.1

Vierte Verordnung zur Änderung
der Ersatzschulfinanzierungsverordnung

Vom 14. November 2011

(GV. NRW. S. 558)

Auf Grund des § 115 Absatz 1 und 2 Schulgesetz NRW vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. April 2011 (GV. NRW. S. 205), wird im Einvernehmen mit dem Ministerium für Inneres und Kommunales und dem Finanzministerium sowie mit Zustimmung der für Schulen und für Haushalt und Finanzen zuständigen Landtagsausschüsse verordnet:

 

Artikel 1

Die Ersatzschulfinanzierungsverordnung vom 18. März 2005 (GV. NRW. S. 230, ber. S. 424, S. 635), zuletzt geändert durch Verordnung vom 16. November 2009 (GV. NRW. S. 624), wird wie folgt geändert:

1. § 7 Absatz 3 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

 

„Die Kostenrichtsätze betragen:

 

für allgemein bildende Schulen

 

a)

für normal ausgestattete Räume 2.080 EUR/qm

b)

für installationsintensive Räume 2.660 EUR/qm

für Förderschulen und Berufskollegs

 

a)

für normal ausgestattete Räume 2.240 EUR/qm

b)

für installationsintensive Räume 2.860 EUR/qm

für Sporthallen je Übungseinheit (für je angefangene 10 Klassen)

 

15 x 27 m

999.680 EUR

21 x 45 m

2.033.440 EUR

27 x 45 m

2.726.400 EUR.“

2. § 13 wird wie folgt gefasst:

 

„§ 13 (zu § 115 Absatz 3 SchulG)

Übergangsvorschriften

Für die Festsetzung der Zuschüsse aufgrund von Jahresrechnungen zurückliegender Haushaltsjahre bis zum Jahr 2010 finden die §§ 7 Absatz 3 Satz 2 und 13 a sowie die Anlage 5 zu dieser Verordnung in der bis zum 31. 12. 2010 geltenden Fassung Anwendung.“

 

3. § 13 a Satz 1 wird wie folgt gefasst:

 

„Die Bewirtschaftungspauschale (§ 108 Absatz 2 i. V. m. § 115 Absatz 3 Satz 1 SchulG) wird auf 35 EUR je Quadratmeter anerkannter schulisch genutzter Fläche und Jahr festgesetzt.“

 

4. § 14 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

 

„Das Ministerium für Schule und Weiterbildung berichtet der Landesregierung über die Auswirkungen der Verordnung bis zum 31. Dezember 2015 und danach alle fünf Jahre.“

 

5. In Anlage 1 – Seite 3 – zur Ersatzschulfinanzierungsverordnung werden in der Erläuterung zu Titel 422 01 die Wörter „zur Anstellung“ gestrichen.

 

6. Anlage 2a zur Ersatzschulfinanzierungsverordnung wird wie folgt gefasst: (siehe Anlage 2a).

 

7. Anlage 2b zur Ersatzschulfinanzierungsverordnung wird wie folgt gefasst: (siehe Anlage 2b).

 

8. In der Überschrift der Tabelle in Anlage 4 zur Ersatzschulfinanzierungsverordnung wird die Angabe „§ 4 Abs. 1 FESchVO“ ersetzt durch die Angabe „§ 4 Abs. 2 FESchVO“.

 

9. Die Tabelle in Anlage 5 zur Ersatzschulfinanzierungsverordnung wird wie folgt gefasst: (siehe Anlage Tabelle zu Anlage 5).

 

 

Artikel 2
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2011 in Kraft.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage 2a – Seite 1 –

Sollstellen-Berechnung

Bezeichnung der Schule: Stichtage: 15. 10. ____        15. 10. ____

Schulform

 

1.   Grundstellen für den normalen Unterrichtsbedarf (§ 107 Abs. 1 SchulG i. V. m. § 3 FESchVO)

 

Jahrgangsstufen oder Schulformen
nach Relationen aufgeteilt

Schülerinnen
und Schüler

Schüler-Lehrer-Relation

Stellen-zuordnung1)

Zeitraum-
zuordnung2)

Grundstellenzahl
(nach 2 Stellen abgebrochen)

1-7

8-12

1-7

8-12

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

 

Stellen (gerundet auf 1 Dezimalstelle)

 

 

0,0

0,0

 

nachrichtlich:

1-7

8-12

Stellen, die dem Gymnasium, Weiterbildungskolleg oder Berufskolleg zuzuordnen sind

0,00

0,00

Stellen, die den anderen Schulformen zuzuordnen sind

0,00

0,00

 

2.   Stellenzuschläge für zusätzliche Unterrichtsbedarfe

Doppelte Einträge sind zur differenzierten Zuordnung zur abhängigen Personalbedarfs- und -nebenkostenpauschale (Pauschalbetrag gem. § 3 Abs. 4 Satz 1) und zum Zeitraum notwendig (siehe Fußnoten 1 und 2).

Schülerinnen
und Schüler3)

Grundstellenbedarf

mit 1 Dezimalstelle

%

Stellen-zuordnung1)

Zeitraum-
zuordnung2)

Stellenzuschlag

(nach 2 Stellen abgebrochen, soweit berechnet)

1-7

8-12

1-7

8-12

Ganztagsunterricht1)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Ganztagsunterricht1)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Ganztagsunterricht

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Ganztagsunterricht

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Muttersprachlicher Unterricht1)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Muttersprachlicher Unterricht1)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Muttersprachlicher Unterricht

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Muttersprachlicher Unterricht

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Integrationshilfen1)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Integrationshilfen1)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Integrationshilfen

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Integrationshilfen

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Personal- und Schwerbehindertenvertretung1)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Personal- und Schwerbehindertenvertretung1)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Personal- und
Schwerbehindertenvertretung

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Personal- und
Schwerbehindertenvertretung

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Waldorfzuschlag 10%
(Primar-/Förderstufe)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Waldorfzuschlag 10%
(Primar-/Förderstufe)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Waldorfzuschlag 10%
(S I/Förderstufe)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Waldorfzuschlag 10%

(S I/Förderstufe)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Waldorfzuschlag 5% (S II)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Waldorfzuschlag 5% S II)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Rückgabe der Vorgriffsstunde

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

Rückgabe der Vorgriffsstunde

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

sonstige Tatbestände4)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

sonstige Tatbestände4)

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

 

 

Stellen (gerundet auf 1 Dezimalstelle)

 

 

0,0

0,0

 

nachrichtlich:

1-7

8-12

Stellen, die dem Gymnasium, Weiterbildungskolleg oder Berufskolleg zuzuordnen sind

 

 

0,00

0,00

Stellen, die den anderen Schulformen zuzuordnen sind

 

 

0,00

0,00

 

3.   Summe Stellenbedarf 1. und 2.6) 7)
  (zu berücksichtigen für die Berechnung der Personalbedarfs- und -nebenkostenpauschale)

1-7

8-12

 

 

 

 

 

 

 

0,00

0,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage 2a – Seite 2 –

 

4.   Weitere Stellenzuschläge für besondere, von der Schulaufsicht anerkannte Unterrichtsbedarfe (insb. § 106 Abs. 10 SchulG)
  (nicht berücksichtigungsfähig für Personalbedarfs- und -nebenkostenpauschale)

sachlicher Grund5)

(gem. gesonderter Zuweisung
duch die obere Schulaufsichtsbehörde)

Stellenzuschlag

(i.S.d. § 106 Abs. 10 SchulG)

Stellenzuschlag

(nach 2 Stellen abgebrochen)

 

Betrag

1-7

8-12

Fachleiterbonus

 

 

 

 

Sonst. Einsatz im öff. Schuldienst

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Summe (Zusatzbeträge nach § 106 Abs. 10 SchulG)

 

 

 

Stellen (gerundet auf 1 Dezimalstelle)

0,0

0,0

 

5.   Stellenbedarf insgesamt (Summe aus Nummer 3 und 4)

0,00

0,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

6. nachrichtlich Stellen aus Nummer 1 und 2): 6)

1-7

8-12

Stellen, die dem Gymnasium, Weiterbildungskolleg oder Berufskolleg zuzuordnen sind
(Wert gem. § 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a zuzügl. 30 v.H. gem. § 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2)

0,00

0,00

Stellen, die den anderen Schulformen zuzuordnen sind
(Wert gem. § 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b zuzügl. 30 v.H. gem. § 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2)

0,00

0,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Personalbedarfspauschale 2,0 v.H.6)

Euro

 

 

 

 

 

 

(0 Stellen x 7 / 12 + 0 Stellen x 5/12) x 0,02 x (Wert gem. § 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a zuzügl. 30 v.H. gem.
§ 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2)

0,00

 

 

 

 

 

 

(0 Stellen x 7 / 12 + 0 Stellen x 5/12) x 0,02 x (Wert gem. § 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b zuzügl. 30 v.H. gem.
§ 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2)

0,00

 

 

 

 

 

 

Summe 7)

0,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Personalnebenkostenpauschale 0,5 v.H.6)

Euro

 

 

 

 

 

 

(0 Stellen x 7 / 12 + 0 Stellen x 5/12) x 0,005 x (Wert gem. § 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a zuzügl. 30 v.H. gem.
§ 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2)

0,00

 

 

 

 

 

 

(0 Stellen x 7 / 12 + 0 Stellen x 5/12) x 0,005 x (Wert gem. § 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b zuzügl. 30 v.H. gem.
§ 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2)

0,00

 

 

 

 

 

 

Summe 7)

0,00

 

 

 

 

 

 

 

1) Soweit Stellen dem Gymnasium, Weiterbildungskolleg oder Berufskolleg zuzuordnen sind, ist dies hier einzutragen, da nur so die erhöhte Personalbedarfs- und -nebenkostenpauschale berücksichtigt wird.

2) Zuordnung zu Januar bis Juli (1-7) bzw. August bis Dezember (8-12)

3) sofern relationsmäßig berechnet

4) sofern mehrere Tatbestände zutreffen, gesonderte Aufstellung beifügen

5) sofern Zeilen nicht ausreichen, gesonderte Aufstellung beifügen und Summen in Übersicht eintragen

6) Mittelwert gem. § 12 Abs. 3 FESchVO für Schulen im Erprobungsversuch

7) Besonderheiten der Altersteilzeit und des Sabbatjahres (jetzt: Jahresfreistellung) werden gesondert berechnet.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage 2b

Besoldungsübersicht für das Haushaltsjahr 20 __

 

1.1 Lehrkräfte als Planstelleninhaberinnen und Planstelleninhaber (Titel 422 01)

Nr.

Name,
Vorname

Familien-
stand

Besoldungsgruppe
(Dienstaltersstufe)

Pflicht-
stunden-
zahl

 

tatsächlich
erteilte Stunden
(ggf. Datum der Änderung)

Grund-
gehalt

 

Familien-
zuschlag

Zulagen

VL

Brutto-
dienstbe-
züge
(Sp. 7 bis 10)

 

Einmalzahlungen, Sonderzuwendungen, Nachzahlungen, Einbehaltungen

Besoldung
jährlich

(Sp. 11, 12)

Bemerkungen zu den zahlungsrelevanten Daten

1

2

3

4

 

5

6

 

7

8

9

10

11

12

 

13

14

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.2 Lehrkräfte im Tarifbeschäftigungsverhältnis (Titel 428 01 Nr. 1)

Nr.

Name,
Vorname

Entgeltgruppe/Stufe

Pflicht-
stunden-
zahl

 

tatsächlich
erteilte Stunden
(ggf. Datum der Änderung)

Tabellen-
entgelt

indiv. Erhöhungsbetrag/Endstufe

Besitzstand Kinder

Strukturausgleich

sonstige Zulagen

VL

Entgelt
monatlich
(SP. 6 bis 11)

Einmalzahlungen, Jahressonderzahlungen, Sonstiges

Entgelt
jährlich
(Sp. 12, 13)

AG-Anteil zur
Sozialversicherung

Arbeitgeberbrutto
(Sp. 14, 15)

Bemerkungen zu den zahlungsrelevanten Daten

1

2

3

4

5

6

7

8

9

10

11

12

13

14

15

16

17

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.3 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte und Mehrarbeit (Titel 427 10)

Nr.

Name, Vorname

Amts- oder
Berufsbezeichnung

Erteilte Unterrichtsstunden
1.1.–31.7.   1.8.–31.12.

Stundensatz
1.1.–31.7.   1.8.–31.12.

Vergütung

SV-Beitragl

Gesamtbetrag
(jährlich)

Bemerkungen zu den zahlungsrelevanten Daten

1

2

 

3

 

4

 

5

 

 

6

 

7

 

8

 

9

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2. Lehrkräfte, die Versorgungbezüge erhalten (Titel 432 10)

 

Nr.

Name, Vorname

Geburtsdatum

Versorgung
(jährlich)

Bemerkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

1

2

 

3

 

4

5

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Tabelle zu Anlage 5

Schulform

Grundpauschale

Mindestanzahl der
Klassen

Zuschlags-/ Abschlags-betrag je Klasse

Mindestpauschale

Grundschulen

10.000 €

4

340 €

9.590 €

Hauptschulen

21.130 €

6

910 €

18.060 €

Realschulen

18.700 €

6

780 €

16.200 €

Gymnasien*)
Weiterbildungskolleg**)
Allgemein bildende
Waldorfschulen SI/SII

26.930 €

9

840 €

22.740 €

Gesamtschulen

31.420 €

9

1.020 €

26.330 €

Berufskollegs  –         Berufsschulen


19.700 €


24


500 €


16.960 €

Berufskollegs –         Berufsfachschulen Fachschulen
Fachoberschulen


29.150 €
29.150 €
29.150 €


6
6
6


2.090 €
2.090 €
2.090 €


24.540 €
24.540 €
24.540 €

Förderschulen –
im berufsbildenden
Bereich

44.020 €

24

1.380 €

36.460 €

Förderschulen –
alle Förderschwerpunkte; Schule für Kranke

außer
Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung

Förderschwerpunkt
Lernen

Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung



26.970 €



26.970 €


26.970 €



26.970 €



10



5


7



9



750 €



1.480 €


1.060 €



830 €



22.760 €



22.760 €


22.760 €



22.760 €

*) einschl. Aufbauform

**) umfasst Abendrealschule, Abendgymnasium und Kolleg

 

 

 

 

 

 

 

ABl. NRW. 12/11 S. 674